Allgemeine Frage · Nr. 12 von 300 im offiziellen Fragenkatalog

    Eine Partei im Deutschen Bundestag will die Pressefreiheit abschaffen. Ist das möglich?

    Eine Partei im Deutschen Bundestag will die Pressefreiheit abschaffen. Ist das möglich?

    1. aJa, wenn mehr als die Hälfte der Abgeordneten im Bundestag dafür sind.
    2. bJa, aber dazu müssen zwei Drittel der Abgeordneten im Bundestag dafür sein.
    3. cNein, denn die Pressefreiheit ist ein Grundrecht. Sie kann nicht abgeschafft werden.(richtige Antwort)
    4. dNein, denn nur der Bundesrat kann die Pressefreiheit abschaffen.

    Richtige Antwort

    c) Nein, denn die Pressefreiheit ist ein Grundrecht. Sie kann nicht abgeschafft werden.

    Erklärung

    Abschaffen kann eine Partei die Pressefreiheit nicht, denn sie ist ein Grundrecht aus Artikel 5 des Grundgesetzes. Auch mit großer Mehrheit darf ein Grundrecht nicht in seinem Kern beseitigt werden (Artikel 19 Absatz 2). Freie Zeitungen, Radio und Fernsehen sind wichtig, damit Bürgerinnen und Bürger sich informieren und die Regierung kontrollieren können.

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